Nutzungsbedingungen für hvv switch
Wir, die Hamburger Hochbahn AG, Steinstraße 20, 20095 Hamburg, Deutschland („HOCHBAHN“, „wir“, „uns“) betreiben die Mobilitäts-Plattform hvv switch („hvv switch“) zur Nutzung via App und Internet. Über hvv switch ermöglichen wir dir („du“, „Nutzer“), zusätzlich zu unseren bisherigen Online-Angeboten, Fahrkartenbestellungen und Käufe für hvv-Beförderungsleistungen vorzunehmen. Bei über hvv switch erfolgenden Verträgen über HVV-Beförderungsleistungen wird eine unmittelbare Vertragsbeziehung zwischen uns und dir begründet. Darüber hinaus bietet dir hvv switch Möglichkeiten zur Anzeige und auch zur Bestellung von Leistungen bei anderen Mobilitätsanbietern. Als Nutzer musst du eine natürliche Person sein. Bestimmte Nutzungen von hvv switch (etwa Bestellungen für Mobilitätsdienstleistungen) sind nur möglich, wenn du dich bei hvv switch registriert hast und damit über hvv switch-Anmeldedaten verfügst.
A. Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von hvv switch, etwa via App und Internet, und die Verwendung der hvv switch-Anmeldedaten. Für die Bestellung von Leistungen eines Mobilitätsanbieters über hvv switch gelten für dich zudem jeweils die Bedingungen dieses Mobilitätsanbieters für die Vereinbarung und Erbringung der Leistung.
B. hvv switch-Benutzerkonto („hvv switch Profil“) mit hvv switch-Anmeldedaten und Bezahlfunktion
B.1 Registrierung eines hvv switch-Benutzerkontos
B.1.1 Die Registrierung eines hvv switch-Benutzerkontos erfolgt durch Absenden des elektronischen Registrierungsformulars und eine Bestätigung der Registrierung durch uns. Wir stellen dir ein hvv switch-Benutzerkonto bereit. Die hvv switch- Anmeldedaten legst du dabei selbst fest. (siehe auch B.2) Als hvv switch-Anmeldedaten gelten die von dir angegebene E-Mail-Adresse sowie das von dir angegebene Passwort.
B.2 hvv switch-Benutzerkonto und hvv switch-Anmeldedaten
B.2.1 Du bist verpflichtet, für dein hvv switch-Benutzerkonto deine E-Mail-Adresse vollständig und richtig anzugeben sowie ein den geltenden Passwortvalidierungsregeln entsprechendes Passwort zu hinterlegen. (siehe auch B.2.3). Die Angabe von weiteren Daten (z.B. Name, Anschrift, Mobilfunknummer) ist insbesondere für die Freischaltung, Buchung und Nutzung von Mobilitätsdienstleistungen erforderlich, die über hvv switch durch uns selbst oder dritte Mobilitätsanbieter angeboten werden. Für die Bezahlfunktion von hvv switch gilt zusätzlich Ziffer B.3. Wir behalten uns vor, die Eröffnung eines hvv switch-Kontos für einen Nutzer abzulehnen, insbesondere falls berechtigter Grund zu der Annahme besteht, dass der Nutzer sich nicht vertragsgemäß verhalten wird.
B.2.2 Du wirst deine hvv switch-Anmeldedaten (E-Mail-Adresse und Passwort) geheim halten und Dritten keinen Zugang zu hvv switch mit diesen Anmeldedaten oder eine sonstige Verwendung deiner Anmeldedaten ermöglichen. Du wirst dein hvv switch-Benutzerkonto mit angemessenen und zumutbaren Maßnahmen (z.B. Geräte-PIN) vor dem Zugriff durch Dritte schützen. Jede Nutzung von hvv switch mit deinen Anmeldedaten und jede sonstige Verwendung deiner Anmeldedaten wird dir zugerechnet.
B.2.3 Du bist stets verpflichtet, von dir im hvv switch-Benutzerkonto hinterlegte Daten auf aktuellem Stand zu halten. Dies gilt insbesondere für Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Mobilfunknummer sowie bei Nutzung der hvv switch-Bezahlfunktion auch für die Zahlungsinformationen.
B.2.4 Ein hvv switch-Benutzerkonto bietet auch Anzeigemöglichkeiten für aktuell oder früher über hvv switch bestellte und stornierte Mobilitätsdienstleistungen.
B.2.5 Wir können den Vertrag mit dir kündigen und/oder das hvv switch-Benutzerkonto und die hvv switch-Anmeldedaten von dir ganz oder teilweise sperren
a) wenn du unrichtige Daten angegeben hast oder
b) wenn eine Kommunikation über Kontaktdaten in deinem hvv switch-Konto nicht erfolgreich ist (etwa E-Mail-Adresse oder Mobilfunknummer veraltet sind) oder
c) bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder etwaige Bedingungen der Mobilitätsverträge zwischen dir und Mobilitätsanbietern, außer er ist dir nicht zuzurechnen oder nur unwesentlich, oder
d) wenn berechtigter Grund für die Annahme besteht, dass du dich nicht vertragsgemäß verhalten wirst, oder
e) nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
B.2.6 Du kannst dein hvv switch-Benutzerkonto für die weitere Nutzung von hvv switch und der hvv switch-Anmeldedaten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist in Schriftform oder durch elektronische Erklärung in Textform an info@hvv-switch.de kündigen. Wir können das hvv switch-Benutzerkonto für die weitere Nutzung von hvv switch und der hvv switch-Anmeldedaten mit einer Frist von zwei Wochen ordentlich kündigen. Eine Kündigung des hvv switch-Benutzerkontos hat keinen Einfluss auf bestehende Mobilitätsverträge und bereits erfolgte Verwendungen der hvv switch-Anmeldedaten sowie deren Abwicklung. Für Kündigungen und Stornierungen eines Mobilitätsvertrags gelten die Vereinbarungen zwischen dir und dem jeweiligen Mobilitätsanbieter. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
B.3 Bezahlfunktion von hvv switch
B.3.1 Für die Nutzung der Bezahlfunktion von hvv switch musst du dich mit deinen hvv switch-Anmeldedaten bei hvv switch anmelden und deine Zahlungsinformationen in deinem hvv switch-Benutzerkonto speichern. Du musst Zahlungsinformationen zutreffend angeben und bei Änderungen unverzüglich aktualisieren. Wir können von dir angegebene Zahlungsmittel ablehnen. Mobilitätsdienstleistungen, die über hvv switch bei uns oder anderen Mobilitätsanbietern in Anspruch genommen werden, können nur mit bestimmten Zahlungsmitteln bezahlt werden.
B.3.2 Um die Bezahlfunktion von hvv switch für einen Buchungswunsch oder eine sonstige Verwendung deiner hvv switch-Anmeldedaten zu nutzen, musst du die Zahlung autorisieren. Dies kann durch aktives Auslösen eines Kaufes bzw. einer Buchung in der hvv switch App oder – soweit diese Funktion durch uns bereitgestellt wird – auch durch andere gleich geeignete Instrumente, wie einen Fingerabdruck, erfolgen. Damit stimmst du für diese Verwendung der hvv switch- Anmeldedaten der Nutzung deiner Zahlungsinformationen zur Einziehung der Vergütung durch den Forderungsinhaber (siehe auch D.1.3) zu. Wir behalten uns vor, die Nutzung der Bezahlfunktion von hvv switch von einer Überprüfung der erforderlichen Bonität von dir abhängig zu machen.
B.3.3 Wir können die hvv switch-Bezahlfunktion aus erheblichen Gründen sperren, insbesondere bei Unregelmäßigkeiten (etwa Zahlungsverzug oder -ausfall) oder negativer Bonitätsprüfung. Eine Sperrung deines hvv switch-Benutzerkontos (B.2.5) sperrt auch die Bezahlfunktion. Vor einer Deaktivierung oder Sperrung durch dich autorisierte Zahlungen bleiben davon unberührt.
C. Bestellung von Mobilitätsdienstleistungen über hvv switch
C.1 Voraussetzungen für die Bestellung von Mobilitätsdienstleistungen bei uns oder dritten Mobilitätsanbietern über hvv switch sind die Verwendung der hvv switch-Anmeldedaten (B.1) und die Zahlung über die Bezahlfunktion von hvv switch (B.3).
C.2 Abhängig vom entsprechenden Angebot durch hvv switch kannst du auswählen, welche angezeigte Mobilitätsleistung du über hvv switch verbindlich kostenpflichtig bestellen willst („Buchungswunsch“). Ein Buchungswunsch ist ein Angebot von dir für einen Vertrag über die gewünschte Mobilitätsdienstleistung mit dem jeweiligen Mobilitätsanbieter („Mobilitätsvertrag“). Wir können einen Buchungswunsch von dir an den betreffenden Mobilitätsanbieter weiterleiten, ohne dazu verpflichtet zu sein. Für die Buchung einer Mobilitätsdienstleistung gelten die Bedingungen des jeweiligen Mobilitätsanbieters.
C.3 Der Zeitpunkt der Zahlung durch dich ist abhängig von der in Anspruch genommenen Mobilitätsdienstleistung, erfolgt aber spätestens nach Beendigung der in Anspruch genommenen Mobilitätsdienstleistung.
C.4 Wir können eine Antwort des Mobilitätsanbieters für einen Buchungswunsch an dich übermitteln, ohne dazu verpflichtet zu sein. Ein Mobilitätsvertrag kommt zwischen dir und Mobilitätsanbieter zustande, wenn der Mobilitätsanbieter den Buchungswunsch von dir annimmt. Für die Durchführung einer Mobilitätsdienstleistung gelten die Bedingungen des Mobilitätsanbieters. Bei über hvv switch abgeschlossenen Verträgen über hvv-Beförderungsleistungen wird eine unmittelbare Vertragsbeziehung zwischen uns und dir begründet. Weitere Informationen hierzu findest du unter D.7.
C.5 Wir können von dem Mobilitätsanbieter an hvv switch übermittelte Daten für die Nutzung einer Mobilitätsdienstleistung nach dafür geltenden Bedingungen nach Erhalt an dich weiterleiten, ohne dazu verpflichtet zu sein.
D. Gemeinsame Regelungen
D.1 Vergütung
D.1.1 Die Nutzung von hvv switch und die Verwendung der hvv switch-Anmeldedaten erfolgt grundsätzlich ohne Vergütung durch dich. Du trägst deine Kosten der Kommunikation mit hvv switch sowie für die Verwendung der hvv switch-Anmeldedaten selbst.
D.1.2 Für die von dir zu zahlende Vergütung für Mobilitätsleistungen gilt dein jeweiliger Mobilitätsvertrag mit dem Mobilitätsanbieter. Wir können im Auftrag von Mobilitätsanbietern auch Rechnungen für deren Vergütungen erstellen und dir übermitteln, auch in Zusammenstellungen für mehrere Leistungen.
D.1.3 Mobilitätsanbieter können Zahlungsansprüche an uns übertragen. Wir wiederum bedienen uns zum Zwecke des Verkaufs, der Abtretung sowie Abwicklung von Zahlungsansprüchen des Zahlungsdienstleistungsunternehmens LogPay Financial Services GmbH, Schwalbacher Straße 72, 65760 Eschborn („LogPay“). Der Einzug der Zahlungsansprüche erfolgt durch LogPay.
D.1.4 Dein Ansprechpartner im Zusammenhang mit einer Mobilitätsleistung und deren Vergütung ist der jeweilige Vertragspartner.
D.2 Aufgaben des Nutzers
D.2.1 Du bist selbst dafür verantwortlich, alle Voraussetzungen für die Nutzung von Mobilitätsdienstleistungen nach jeweils dafür geltenden Bedingungen und Vorschriften zu erfüllen.
D.2.2 Du wirst uns von Ansprüchen Dritter aufgrund deiner Nutzung von hvv switch und der Verwendung deiner hvv switch-Anmeldedaten freistellen, außer soweit diese von uns zu vertreten sind.
D.2.3 Wir können Mobilitätsanbieter in deren Auftrag im Zusammenhang mit deren Leistungen unterstützen. Dies lässt die Pflichten von dir aus einem Mobilitätsvertrag und den Mobilitätsvertrag selbst sowie Vereinbarungen von dir mit einem Mobilitätsanbieter und Pflichten von dir aus solchen Vereinbarungen unberührt.
D.3 Verfügbarkeit und Gewährleistung
D.3.1 Es besteht kein Anspruch auf Verfügbarkeit, Qualitäts- oder Leistungsmerkmale oder technische Unterstützung für hvv switch oder die hvv switch-Anmeldedaten. Wir behalten uns vor, hvv switch und die hvv switch- Anmeldedaten jederzeit nach freiem Ermessen umzugestalten, einzuschränken oder einzustellen. Bestehende Mobilitätsverträge und Vereinbarungen von dir mit einem Mobilitätsanbieter sowie deren Abwicklung bleiben unberührt.
D.3.2 Wir übernehmen keine Gewährleistung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit von Dritten (etwa von Mobilitätsanbietern) bereitgestellter Daten.
D.3.3 Wir übernehmen keine Gewährleistung für Mobilitätsdienstleistungen, außer es handelt sich um Verträge über hvv-Beförderungsleistungen, bei denen eine unmittelbare Vertragsbeziehung zwischen uns und dir begründet wird. Dein Ansprechpartner für Fragen und Ansprüche im Zusammenhang mit einem Mobilitätsvertrag und seiner Durchführung ist jeweils der jeweilige Mobilitätsanbieter.
D.3.4 Soweit keine Verpflichtung von uns gegenüber dir besteht, übernehmen wir auch keine Gewährleistung.
D.4 Haftungsbeschränkung
D.4.1 Wir haften nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften für von uns oder unseren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
D.4.2 Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur für vorhersehbare und typische Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darf. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nicht für die Richtigkeit von Dritten (etwa von Mobilitätsanbietern) bereitgestellter Daten (etwa über Mobilitätsdienstleistungen). Die Regelungen dieser Ziffer 4.2 gelten auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von uns.
D.4.3 Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Rahmen abgegebener Garantien, bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.
D.5 Änderung dieser Nutzungsbedingungen
Wir können diese Nutzungsbedingungen angemessen ändern, auch zur Anpassung an geänderte Inhalte von hvv switch. Änderungen werden dir in Textform mit einer Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen per E-Mail mitgeteilt. Diese Änderungen gelten als genehmigt, wenn du nicht schriftlich innerhalb der Ankündigungsfrist widersprichst oder wenn du nach deren Ablauf hvv switch weiter nutzt. Auf diese Wirkungen werden wir in der Ankündigung hinweisen. Widersprichst du einer Änderung der Nutzungsbedingungen, gilt dies als fristlose Kündigung deines hvv switch-Kontos (siehe B.2.6). Solltest du nicht registriert sein, kannst du diese Nutzungsbedingungen auf www.hvv-switch.de einsehen.
D.6 Sonstige Bestimmungen
Diese Nutzungsbedingungen und deren Durchführung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Hamburg.
D.7 Kauf und Nutzung von Fahrkarten über die hvv switch App
D.7.1 Mit der hvv switch App kannst du eine Auswahl an Fahrkarten nach dem Gemeinschaftstarif des hvv erwerben. Dieses Fahrkartenangebot kann jederzeit und ohne Vorankündigung angepasst werden. Einen Anspruch zur Ausgabe bestimmter Fahrkarten per hvv switch App hast du nicht. Der Vorverkauf von Fahrkarten über die hvv switch App kann beschränkt werden.
D.7.2 Gültige Fahrkarten, die du über die hvv switch App gekauft hast, werden dir sowohl unter „Deine Fahrten“ als auch auf dem sog. Dashboard in der App bereitgestellt. Die Detailansicht der Fahrkarte kannst du nur abrufen, solange diese gültig ist. Für den Fall der Nichtverfügbarkeit, der fehlerhaften bzw. unvollständigen Übertragung der Fahrkarten bist du verpflichtet, anderweitig eine gültige Fahrkarte zu erwerben. Der Ausdruck einer per hvv switch App erworbenen Fahrkarte ist nicht möglich.
D.7.3 Die per hvv switch App gekauften Fahrkarten sind nicht übertragbar. Fahrkarten, die ohne Lichtbild erstellt wurden, gelten nur in Verbindung mit einem gültigen Lichtbildausweis, welcher auf die in der Fahrkarte als Nutzer angegebene Person ausgestellt ist. Bei Gruppenfahrkarten muss die in der Fahrkarte als Nutzer eingetragene Person stets mitfahren.
D.7.4 Fahrkarten per hvv switch App sind auf einem betriebsbereiten mobilen Endgerät zu Kontrollzwecken bei der Fahrt bzw. in den Betriebsanlagen ständig mitzuführen und auf Verlangen dem Personal des Verkehrsunternehmens in einer zur Prüfbarkeit geeigneten Erkennbarkeit vorzuzeigen. Die Bedienung des mobilen Endgerätes nimmst du vor. Das Prüfpersonal kann jedoch die kurzfristige Aushändigung und Bedienung des Endgerätes zu Prüfzwecken verlangen. Ein Betreten des Verkehrsmittels bzw. des Fahrkarten-pflichtigen Bereiches ist erst nach vollständiger Anzeige der Fahrkarte in der hvv switch App erlaubt. Kannst du den Nachweis einer gültigen Fahrtberechtigung bei der Fahrkartenkontrolle nicht erbringen (z.B. infolge technischer Störungen, leeren Akkus etc.) oder erfolgt die Buchung der Fahrkarte erst nach Fahrtantritt oder nach dem Betreten des Fahrkarten-pflichtigen Bereiches bei Schnellbahnen (U-,S-,A-Bahn), wird dies als Fahrt ohne Fahrkarte geahndet. Eine Bestellung, Bestellbestätigung oder Bildschirmfotos (Screenshots) von Fahrkarten per App oder zur Anzeige auf dem Smartphone gelten nicht als Fahrtberechtigung. Die Fahrkarte ist mit der Applikation anzuzeigen, mit der sie erworben wurde.
D.7.5 Fahrkarten, die über die hvv switch App erworben wurden, können nicht zurückgegeben, widerrufen oder storniert werden, da diese mehrfach verwendet werden könnten und/oder sofort zur Nutzung gültig sein könnten bzw. sind.
D.7.6 Für die Nutzung der Fahrkarten gilt der Gemeinschaftstarif des Hamburger Verkehrsverbundes (hvv) für die Verbundverkehrsunternehmen (hvv-Gemeinschaftstarif), einschließlich der Sonderangebote, in der jeweils gültigen Fassung sowie die jeweiligen Beförderungsbedingungen des in Anspruch genommenen Verkehrsunternehmens, in ihrer jeweils gültigen Fassung. Die zuvor genannten Bestimmungen gelten vorrangig, sofern sie Regelungen in diesen AGB widersprechen.